AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Medinomicus GmbH für die Nutzung des internetbasierten MedMaxx-Informationsdienstes

§ 1 Geltungsbereich
1. Die Rechtsbeziehungen der Medinomicus GmbH zu ihrem Kunden bestimmen sich nach den folgenden Geschäftsbedingungen.
2. Davon abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsinhalt, wenn sie von der Medinomicus GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
3. Die Medinomicus GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB´s jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

§ 2 Auftrags-/ Vertragsgegenstand
1. Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Internetplattform „MedMaxx“. „MedMaxx“ ist ein internetbasierter Informationsdienst, der umfangreiche Informationen rund um das Thema Ärzte, Zahnärzte/ Arzt-/Zahnarztpraxen/ ärztliche/ zahnärztliche Kooperationen/ diverse Rechnerfunktionen u. ä. kostenpflichtig zur Verfügung stellt.
2. Folgende Online-Angebote werden derzeit bereitgehalten:
2.1 Fachgruppendossiers verschiedener ärztlicher/zahnärztlicher Fachgruppen sowie ein Fachgruppendossier für Apotheken. Die Auswahl und die Inhalte der Dossiers bestimmt die Medinomicus GmbH eigenverantwortlich und ergänzt ggfs. um weitere ärztliche/zahnärztliche Fachgruppen bzw. Leistungserbringer im Gesundheitswesen.
2.2 Themendossiers über praxisrelevante (zahn)ärztliche Themen. Die Auswahl und die Inhalte der Dossiers bestimmt die Medinomicus GmbH eigenverantwortlich und ergänzt ggfs. um weitere Themendossiers.
2.3 Ø- und Benchmark-Rechner sowie EP/BAG/MVZ-Rechner (Einzelpraxen/Berufsausübungsgemeinschaften/Medizinische Versorgungszentren)
2.4 Karriererechner
2.5 Finanzplaner
2.6 Bewertungsfunktion auf Postleitzahlenebene
2.7 News-Bereich
2.8 Extras
2.9 Berichts-(Clipboard-)funktion
2.10 Pinnwand
2.11 Individualisierung
2.12 Sonstige Leistungen
2.13 Zusätzlich buchbar: PraxisReporting
3. Die Leistungsinhalte des Online-Angebots ergeben sich aus der über die im geschützten Bereich der Internetplattform abrufbaren Leistungsbeschreibung.
4. Dem registrierten Nutzer werden die unter Punkt 2 aufgeführten Leistungen zur Verfügung gestellt, sofern der hierfür zugrunde liegende Vertrag keine Einschränkungen enthält.
5. Betreiberin der Website „MedMaxx“ ist die Medinomicus GmbH, Bellenberg.
6. Die Angebote und alle Angaben zu den Dienstleistungen sowie zu Preisen der Medinomicus GmbH sind stets unverbindlich, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt erst zustanden, wenn der Auftrag durch die Medinomicus GmbH angenommen wurde.

§ 3 Nutzung von MedMaxx
1. Die Nutzung des Portals ist kostenpflichtig und bedarf eines zuvor abgeschlossenen schriftlichen Vertrages.
2. Zur Nutzung des Leistungsangebots erhält der Kunde die im Vertrag vereinbarte Anzahl an personalisierten Zugängen zum geschützten Bereich des MedMaxx-Portals.
3. Sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart, erhält vor der Nutzung des MedMaxx-Informationsdienstes jede vom Kunden benannte Person (Nutzer) eine Verpflichtungserklärung, die diese persönlich unterzeichnen muss. Nach Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung werden die personalisierten Zugänge zum geschützten Bereich des MedMaxx-Portals freigeschaltet. Es kann dann mit einem Passwort (vom Nutzer selbst zu bestimmen) über das Internet auf den MedMaxx-Informationsdienst zugegriffen werden.
4. Der Kunde ist verpflichtet, der Medinomicus GmbH unverzüglich das Ausscheiden eines registrierten Mitarbeiters (Nutzers) aus dem Unternehmen seiner Organisation mitzuteilen. Der Zugang zum MedMaxx-Informationsportal endet dann automatisch mit der Beendigung der Tätigkeit bzw. dem Ausscheiden dieses Nutzers aus der Organisation des Kunden oder kann auf eine andere vom Kunden benannte Person seiner Organisation übertragen werden.
5. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzuleiten bzw. zugänglich zu machen. Der Kunde bzw. Nutzer hat die Medinomicus GmbH unverzüglich darüber zu unterrichten, sobald Kenntnis über die Nutzung der Daten durch unbefugte Dritte erlangt wird. Der Kunde bzw. Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten auf der Internetplattform, die unter Verwendung der Zugangsdaten erfolgen und stellt die Medinomicus GmbH von allen hieraus entstehenden Ansprüchen frei, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
6. Die Weitergabe der über den internetbasierten MedMaxx-Informationsdienst zur Verfügung gestellten Fachgruppen- und Themendossiers an Dritte ist nur mit vorheriger Genehmigung der Medinomicus GmbH unter Hinweis auf das Urheberrecht der Medinomicus GmbH zulässig. Die Weitergabe von Berichten („Clipboard“) an ärztliche, zahnärztliche oder als Apotheker tätige Kunden des MedMaxx-Kunden durch die registrierten Nutzer im Rahmen von Einzelberatungen ist zulässig.
7. Die mit Hilfe der Online-Rechner erstellten Analysen, die ad-hoc-Mitteilungen und die Inhalte der „Extras“ dürfen an ärztlich, zahnärztlich oder als Apotheker tätige Kunden/potentielle Kunden des MedMaxx-Nutzers ebenfalls im Rahmen von Einzelberatungen ausgehändigt werden.
8. Eine entgeltliche Weitergabe der Leistungsinhalte durch den MedMaxx-Nutzer an Dritte ist nicht erlaubt.
9. Der MedMaxx-Nutzer ist nicht berechtigt, an den Rechnern bzw. sonstigen Softwareprodukten Veränderungen vorzunehmen oder diese Programme zu kopieren, auch nicht in andere Programme einzuarbeiten.
10. Die Medinomicus GmbH behält die Urheberrechte an den gelieferten Informationen sowie das Copyright an den bereitgestellten Softwareanwendungen. Das Urheberrecht der Medinomicus GmbH hat auf jedem der zur Weitergabe an Kunden des MedMaxx-Nutzers bestimmten und zulässigen Dokument angemessen kenntlich zu sein.
11. Eine öffentliche Werbung (z. B. im Internet oder in Zeitungen) durch den MedMaxx-Nutzer mit den Namen „MedMaxx“ oder „medinomicus“ oder „Medinomicus GmbH“ bzw. „Prof. Dr. Wolfgang Merk“ oder „Prof. Dr. Merk“ bzw. den Inhalten des MedMaxx-Informationsdienstes ist nur nach vorheriger Genehmigung durch die Medinomicus GmbH erlaubt.

§ 4 Umfang der Leistungspflicht
1. Der Umfang des Portals bestimmt sich nach dem abgeschlossenen Vertrag.
2. Die Medinomicus GmbH übernimmt keine Gewähr für eine lückenlose Verfügbarkeit des MedMaxx-Informationsdienstes auf der Internetplattform und deren Störungsfreiheit. Dies erkennt der Kunde auch an. Die Medinomicus GmbH wird sich jedoch bemühen, die Internetplattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungsarbeiten, Ausfälle und Verschulden des beauftragten IT-Dienstleisters sowie Ereignisse aufgrund höherer Gewalt bzw. Ereignisse, die nicht im Einflussbereich der Medinomicus GmbH liegen (z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen, Computervirus im System etc.), können zur vorübergehenden Störung der Internetplattform und somit des MedMaxx-Informationsdienstes führen. Ersatzansprüche des Kunden sind insoweit ausgeschlossen. Es kann jedoch in der Regel von einer 98%igen Verfügbarkeit des MedMaxx-Informationsdienstes auf der Internetplattform pro Jahr ausgegangen werden.
3. Die Medinomicus GmbH behält sich das Recht vor, den derzeitigen Produktnamen „MedMaxx“ für den im Rahmen des Vertrages definierten Leistungsumfang, das dazu gehörige Logo und die Farbgebung sowie den Aufbau und die Funktionalität der Internetplattform (z. B. Layout) zu ändern. Er wird den Kunden vorab hierüber rechtzeitig informieren. Die Inhalte des Online-Informationsdienstes bleiben jedoch zu jeder Zeit gewährleistet.
4. Die Medinomicus GmbH ist berechtigt, den MedMaxx-Informationsdienst sowie die unter § 2 aufgeführten Leistungsinhalten gegenüber Dritten zu verwerten, auch wenn diese Dritten in direkter oder indirekter Wettbewerbsbeziehungen zum Nutzer stehen.

§ 5 Haftung
1. Die Inhalte des MedMaxx-Portals wurden von der Medinomicus GmbH sorgfältig recherchiert, überprüft und bearbeitet. Sie sichert eine auf wissenschaftlichen Methoden beruhende Erhebung ihrer Daten zu. Sie ist berechtigt, nach sorgfältiger Plausibilitätsprüfung, Daten aus anderen Erhebungsquellen zu verwenden und in ihre Datenbasis einzupflegen.
2. Sie übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Dies gilt insbesondere auch für Informationen aus fremden Erhebungsquellen. Im Rahmen einer permanenten Recherche für die für das Portal spezifischen Themen erfolgt bei wesentlichen Änderungen (z. B. bei Vorliegen von neuem statistischem Zahlenmaterial, Gesetzesänderungen) eine Aktualisierung der Daten bzw. der Dossiers.
3. Für Verweise (Links) wird ausdrücklich betont, dass die Medinomicus GmbH keine Haftung für den Inhalt der verlinkten Seiten übernimmt.
4. Die Medinomicus GmbH haftet dem Kunden aus gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen außerhalb der wesentlichen Vertragspflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, innerhalb wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit. Die Haftung ist, mit Ausnahme bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, auf die Höhe der vereinbarten Nettojahresvergütung des Auftrages begrenzt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen. Eine Haftung gegenüber Dritten ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall der Weitergabe von Leistungsinhalten unter diesem Vertrag an Dritte.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
Die Medinomicus GmbH haftet nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die aus oder in Verbindung mit der Nutzung / Auslegung der gelieferten Daten / Informationen / Ergebnisse bzw. durch die Nichtnutzung der Informationen durch den Kunden entstehen mit Ausnahme einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Medinomicus GmbH.

§ 6 Vergütung, Zahlungsbedingungen
1. Die Höhe der Vergütung / Nutzungsgebühr richtet sich nach dem Vertrag.
2. Die Rechnungsstellung der Medinomicus GmbH an den Kunden über die zu entrichtenden Nutzungsgebühren erfolgt jährlich vorschüssig, d. h. jeweils zu Beginn eines Vertragsjahres.
3. Erfolgt die Leistungserbringung gegen Rechnung, so wird der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Der Kunde gerät ohne Mahnung nach 15 Tagen nach Rechnungsstellung in Verzug. Eine Zahlung gilt als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Konto der Medinomicus GmbH eingegangen ist. Dauert der Verzug länger als 30 Kalendertage, ist die Medinomicus GmbH berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Leistungen zurückzuhalten.
4. Eine Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen ist dem Kunden nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder bereits rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind. Gleiches gilt für Zurückbehaltungsrechte, deren Anspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7 Datenschutz
1. Es gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutzgrundverordnung.
2. Daten, die von den MedMaxx-Nutzern des Kunden in den Rechner-Funktionen des MedMaxx-Portals eingegeben werden, werden nicht gespeichert, es sei denn der MedMaxx-Nutzer speichert diese durch Drücken der Speichermöglichkeit bei der Dateneingabe zu seiner Arbeitserleichterung. Dateneingaben des MedMaxx-Nutzers werden in keiner Form Dritten zugänglich gemacht. Die Daten sind dazu nach dem aktuellsten Stand der Technik geschützt. Höhere Gewalt bzw. Ereignisse, die nicht im Einflussbereich der Medinomicus GmbH bzw. des von ihm beauftragten IT-Dienstleisters liegen (z. B. Hacker-Angriffe etc.), sind davon ausgenommen. Auf die Datenschutzerklärung der Medinomicus GmbH, zu finden auf den frei zugänglichen Außenseiten des MedMaxx-Portals (www.medmaxx.de), wird verwiesen. Auf Wunsch des Kunden kann ein Vertrag zur Datenauftragsverarbeitung abgeschlossen werden.

§ 8 Beendigung des Vertrages
1. Der Vertrag endet durch Kündigung des Vertrages entsprechend der im Vertrag vorgesehenen Kündigungsmöglichkeiten und Kündigungsfristen.
2. Der Vertrag kann jederzeit von einer Vertragspartei aus wichtigem Grund gekündigt werden. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären.

§ 9 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
1. Für alle aus und im Zusammenhang mit dieser Informationsplattform entstehenden Streitigkeiten gilt nur deutsches Recht.
2. Gerichtsstand ist Neu-Ulm. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.